Recht

IMPFZWANG und die GRUNDRECHTE

Als Basis für jeglichen Zwang beim Impfen muss das Risiko der Impfung für den Einzelnen im Verhältnis zum Nutzen für die Allgemeinheit bewertet. Das ist nur möglich, wenn zum Nutzen und zum Risiko der Impfung sowie der Erkrankung konkrete und sichere Daten vorliegen. Dies ist nicht der Fall und jeglicher Impfzwang damit verfassungswidrig!

Weder bei der Zulassung der Impfstoffe noch hinterher liegen zum Impfstoffrisiko ausreichende Fakten vor.
Der bekannte Verfassungsrechtler Prof. Dr. Rüdiger Zuck aus Stuttgart hält bereits die offiziellen Impfempfehlungen der STIKO und der Landesgesundheitsbehörden aus genau diesem Grund für verfassungswidrig [1]:
„Wesentlicher Bestandteil einer öffentlichen Impfempfehlung ist die Information über die Zulassung des Impfstoffes als Arzneimittel. Diese Information erweist sich im Hinblick auf die bezüglich der Nutzen-Risiko-Abwägung einzuhaltenden Zulassungsvoraussetzungen als in verfassungswidriger Weise unvollständig. Auf dieser Grundlage ist eine Risiko-Nutzen-Abwägung weder für den Impfling noch für den Arzt möglich. Der Staat verstößt deshalb mit seinen öffentlichen Impfempfehlungen gegen die ihm aus Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 2GG obliegenden grundrechtlichen Schutzpflichten. Darüber hinaus führt die im Ergebnis bindende Wirkung der öffentlichen Impfempfehlungen dazu, dass auch der Inhalt der Empfehlung – also abgesehen vom Rückgriff auf die für den Impfstoff ausgesprochene Zulassung – ohne Nutzen-Risiko-Abschätzung bleibt.“
Wenn schon die Empfehlung einer Impfung wegen der unzureichenden Zulassungskriterien gegen die Grundrechte verstößt, muss dies erst recht für jegliche Art von Impfzwang gelten!

Bei der Wirksamkeit der Masernimpfstoffe besteht ebenfalls ein Mangel an korrekten Daten. Es liegen nur geschätzte Daten mit einer großen Bandbreite für die Wirksamkeit von zwei Masernimpfungen vor [2]: „Die Impfeffektivität der zweimaligen Masernimpfung zur Verhinderung einer Masernerkrankung wurde mit 92%–99% angegeben.“ Das heißt, dass bis zu jeder 13. zwei Mal gegen Masern Geimpfte keinen Schutz aufbaut!
Daraus ergibt sich ein weiterer Verstoß gegen die Grundrechte durch die Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften.

Der Schweregrad der Erkrankung ist ein weiterer wesentlicher Faktor für die Risiko-Nutzen-Abwägung. Masern sind meldepflichtig. Trotzdem kommen Ärzte ihrer Pflicht nicht nach [3]: „Einer aktuellen Studie des RKI zufolge wird geschätzt, dass je nach Altersgruppe mehr als 50% der Masernfälle durch die Ärzteschaft nicht gemeldet wird.“
Bei dem Vergleich von Krankenkassenabrechnungen mit den Meldedaten wurde eine Dunkelziffer von 98% ermittelt [4]. Das heißt, dass nur einer von 44 Masernfällen gemeldet wurde.
Hinzu kommen die unkomplizierten Masernfälle, die gar kein Arzt zu Gesicht bekommt.
Eine korrekte Abschätzung des Risikos einer Masernerkrankung ist somit nicht möglich, da die Anzahl der tatsächlich Erkrankten unbekannt ist. Folglich ist der Impfnutzen wegen der unbekannten Wirksamkeit und des unbekannten Risiko durch die Erkrankung nicht abschätzbar.

Auch zur üblichen indirekten Impfpflicht durch den Ausschluss aller nicht geimpften Kinder aus Schule und Kindergarten gibt es juristische Bedenken [5]: „Der Umstand des nicht bestehenden Impfschutzes allein reicht zur Rechtfertigung des Unterrichtsausschlusses nicht aus. Ein regelhaft und pauschal verfügter Ausschluss aller nicht geimpften Kinder ist deshalb als unverhältnismäßig und damit rechtswidrig einzustufen.“

Es wird Zeit für eine konzertierte Aktion zur Durchsetzung der freien Impfentscheidung! Wir halten Sie auf dem Laufenden!
Ihr Team von EFI – Eltern für Impfaufklärung

HINWEIS:
Natürlich darf der Hinweis nicht fehlen, dass es sich bei diesen Ausführungen keinesfalls um einen rechtlichen Rat handelt, sondern vielmehr um die Zusammenfassung von sorgfältig recherchierten Quellen. Im konkreten Fall empfehlen wir natürlich das Aufsuchen eines kompetenten Rechtsanwalts.

QUELLEN:
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[1] Rüdiger Zuck, Festschriftenbeitrag, Aufsatz | Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des Impfschädenrechts | Kriminologie und Medizinrecht 2013, 169-200 (C F Müller, Heidelberg)
https://www.juris.de/jportal/prev/KSLU172280212
http://www.amazon.de/Kriminologie-Medizinrech…/…/3811488872…
[2] http://www.rki.de/…/EpidB…/Merkblaetter/Ratgeber_Masern.html, abgerufen am 01.03.205
[3] Bericht der Nationalen Verifizierungskommission Masern/Röteln zum Stand der Eliminierung der Masern und Röteln in Deutschland 2013
http://www.rki.de/…/Kommi…/NAVKO/Berichte/Berichte_node.html
[4] http://www.aerzteblatt.de/…/Untererfassung-von-Masern-Eine-…
[5] Hesse, J.M: Ausschluss nicht geimpfter Kinder vom Schul-/Kindergartenbesuch und andere Maßnahmen der Gesundheitsämter bei Auftreten von Masernerkrankungen. Der Merkurstab 2007; 60; 357 – 368